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   LG Leipzig, 05.11.2012 - 10 O 1165/12   

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https://dejure.org/2012,83493
LG Leipzig, 05.11.2012 - 10 O 1165/12 (https://dejure.org/2012,83493)
LG Leipzig, Entscheidung vom 05.11.2012 - 10 O 1165/12 (https://dejure.org/2012,83493)
LG Leipzig, Entscheidung vom 05. November 2012 - 10 O 1165/12 (https://dejure.org/2012,83493)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.01.1986 - 4 C 6.84

    Prüfungsumfang bei einem "energiewirtschaftlichen" Enteignungsverfahren

    Auszug aus LG Leipzig, 05.11.2012 - 10 O 1165/12
    nur eingeschränkt überprüfbarer Einschätzung und Prognose "abwägend nachvollziehen" (BVerwGe 72, 365, 367) und darüber entscheiden, ob die Voraussetzungen für eine vorzeitige Besitzeinweisung gemäß $ 116 BauGB vorliegen.
  • OLG Naumburg, 09.12.2010 - 2 U 60/10

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Gerichtliche Entscheidung über eine

    Auszug aus LG Leipzig, 05.11.2012 - 10 O 1165/12
    Nicht alles, woran ein Öffentliches Interesse besteht, ist auch sofort auszuführen (vgl. z. B. OLG Naumburg, Urteil vom 9.12.2010, 2 U 60/10 Baul und OLG Jena, Beschluss vom 27.11.2007, BI W 490/07, zitiert nach juris).
  • VG Schleswig, 02.06.2021 - 12 B 10/21

    Enteignungsrecht: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Die rechtliche Beurteilung der streitgegenständlichen Besitzeinweisungsbeschlüsse bemisst sich insoweit nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt ihres Erlasses am 10.02.2021 als letzte Entscheidung des Antragsgegners im zugrundeliegenden Verwaltungsverfahren (OVG Magdeburg, Beschl. v. 11.12.2014 - 2 M 139/14 -, Rn. 7; VGH München, Beschl. v. 18.10.2019 - 8 AS 19.40016 -, Rn. 34; VGH München, Beschl. v. 30.01.2020 - 8 CS 19.1145 -, Rn. 16; VGH Mannheim, Urt. v. 19.01.2017 - 5 S 301/15 -, Rn. 36; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 29.10.2020 - OVG 11 A 6.18 -, Rn. 23; VG Aachen, Beschl. v. 31.10.2012 - 1 L 468/12 -, Rn. 5; VG Cottbus, Beschl. v. 27.02.2013 - 3 L 20/13 -, Rn. 42, jeweils juris; LG Leipzig, Urt. v. 05.11.2012 - 10 O 1165/12 -, beck-online).

    Dies widerspricht allerdings sowohl dem Sinn und als auch dem Zweck des Verfahrens auf vorzeitige Besitzeinweisung (LG Leipzig, Urt. v. 05.11.2012 - 10 O 1165/12 -, beck-online).

    Die gegenteilige Auffassung würde voraussetzen, dass die Enteignungsbehörde zur fortlaufenden Überprüfung und Aktualisierung ihrer einmal getroffenen Entscheidung verpflichtet wäre, was hier jedoch nicht zutrifft (LG Leipzig, Urt. v. 05.11.2012 - 10 O 1165/12 -, beck-online; vgl. für den Fall der Enteignung: VGH München, Urt. v. 13.02.2003 - 22 A 97.40029 -, Rn. 41, juris).

  • LG Leipzig, 07.06.2013 - 10 O 433/12

    Vorzeitige Besitzeinweisung

    die Landesdirektion eine vorzeitige Besitzeinweisung abgelehnt und worüber die Kammer mit Urteil vom 05.11.2012 im Verfahren 10 O 1165/12 entschieden hat.
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